Web Content Anzeige Mit uns gegen Atomkraft kämpfen
Schwarz-Gelb will aus dem Atomausstieg aussteigen und katapultiert Deutschland zurück in die 80er Jahre. Gegenwärtig diskutiert die Bundesregierung über Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke bis zu 60 Jahren. Die wollen Merkel & Westerwelle nach der verlorenen NRW-Wahl am Bundesrat vorbei durchzocken. Zudem ist bekannt geworden, dass die besonders störanfälligen Atomkraftwerke in Neckarwesteim und Biblis weiter laufen sollen, obwohl diese laut Atomkonsens in diesem Jahr abgeschaltet werden müssten - ein glatter Vertragsbruch durch die Atomlobby.
Union und FDP und Energiekonzerne setzen voll auf die Risikotechnologie Atomkraft, wollen Atommüllberge produzieren und diese schnell und einfach in Gorleben verscharren. Die eingeleitete Energiewende wird zurückgedreht, der Ausbau der Erneuerbaren Energien blockiert und Deutschlands Vorreiterrolle bei der Energiepolitik verspielt. Schwarz-Gelb facht einen der größten gesellschaftlichen Konflikte in Deutschland wieder an, der mit dem Atomkonsens befriedet worden war.
Das zeigte sich auch in aller Deutlichkeit am 24. April 2010, als 150.000 Atomkraftgegner in Ahaus, in Biblis und zwischen Krümmel und Brunsbüttel auf die Straße gingen, um gegen die Verlängerung von Laufzeiten der Atomkraftwerke zu protestieren. Es war eine der größten Demonstration der Anti-AKW-Bewegung. Diese Atomkraftgegner setzten ein Zeichen: Mit ihnen wird es keine Laufzeitverlängerung geben.
Wir Grüne akzeptieren den Ausstieg aus dem Ausstieg nicht. Wir bieten Dir auf "MEINE KAMPAGNE" die Möglichkeit, mit uns gemeinsam gegen den schwarz-gelben Roll-Back zu kämpfen. Registriere Dich jetzt und erhalte regelmäßig Informationen und Angebote zum Mitmachen.
 © Forsmark |  © Koert Michiels |
Am 24. April 2010 reihten sich 120.000 Atomkraftgegner in die Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel ein. | |
SCHWARZ-GELBEN ATOMPUTSCH VERHINDERN! SCHREIB DEINEM ABGEORDNETEN!
Jetzt plant die Bundesregierung sogar, die Entscheidung über die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke am Bundesrat vorbei zu schleusen. Eine Frechheit. Sie entmündigt einfach die Bundesländer. Das sieht selbst Saarlands CDU-Ministerpräsident Peter Müller so. „Die Länder sind für die Ausführung des Atomgesetzes verantwortlich. Bei einer Verlängerung der Laufzeit werden den Ländern zusätzliche Pflichten auferlegt. Deshalb geht das nicht ohne Zustimmung des Bundesrates. Insofern wundert mich, dass man das jetzt anders sieht“, sagte er der Presse. Und der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier sieht das ganz genau so: An jeder Änderung des Gesetzes ist der Bundesrat zu beteiligen.
Und was passiert mit den tausenden Fässern Atommüll jedes Jahr? Oder kommen keine neuen dazu, wenn die Atomkraftwerke länger laufen? Das Endlager Asse säuft ab und Gorleben liegt in einem dicken Nebel aus Lügen. Aber die Schwarz-Gelben sind ganz und gar Kaiser Franz: Schau’n mer mal.
Nach Teilerfolg dran bleiben!
Doch die anhaltenden Proteste zeigen Wirkung: Eigentlich wollte Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung im Windschatten von Fußball-WM und Haushaltsverhandlungen durchzocken. Doch ein CDU/CSU-Treffen, dass am 4. Juni die Entscheidung bringen sollte, wurde – unter dem Pfeifkonzert der Demonstration – ergebnislos abgebrochen. Man vertagte sich auf Juli.
Jetzt heißt es: Nicht locker lassen! Du kannst Dich ganz einfach am Protest beteiligen: Schreib Deinen lokalen CDU- und FDP-Abgeordneten und erzähle ihnen, was Du von dieser schwarz-gelben Politik hältst. Mach diesen Frauen und Männern klar, dass sie doch wohl keine verfassungsrechtlich bedenkliche Entscheidung treffen und die Länderkammer einfach übergehen wollen. Auch die CDU- und FDP-Leute wissen: Eine Mehrheit der Gesellschaft ist für einen Ausstieg aus der Atomkraft. Sag Deinen Volksvertretern, dass sie Dich vertreten und nicht Deine Zukunft mit Füßen treten sollen. Appellier an ihre Ehre und Vernunft. Gemeinsam schaffen wir das Ende der Atomenergie! Hier geht’s zu Deinem Abgeordneten!
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